In 11 Schritten rechtssicher auf Instagram

Ist dein Instagram Account rechtskonform und sind alle rechtlichen Vorgaben erfüllt?

Nicht nur mir selbst hat diese Thematik schon Kopfzerbrechen bereitet. Auch von meiner Community werde ich immer wieder gefragt, was diesbezüglich zu beachten ist. Denn schließlich will sich niemand strafbar machen oder eine Abmahnung kassieren.

Um endlich Klarheit in die Sache zu bringen, habe ich mir den Experten und Anwalt Cornelius Matutis ins Boot geholt und ihn mit Fragen zur Rechtssicherheit auf Instagram gelöchert.

In diesem Blog-Artikel erfährst du:

  • warum du ein Impressum und eine Datenschutzerklärung auf Instagram brauchst und wie du sie am besten einbindest.
  • wie du Werbung richtig kennzeichnest.
  • welches Recht für dich gilt.
  • und was du bei einer Abmahnung tun musst.

11 Fragen – 11 Antworten:

Rechtssicher auf Instagram

 

Wichtiger Hinweis vorab: Dieser Artikel ersetzt keine rechtliche Beratung und ist nicht rechtsgültig. Zudem solltest du dir die Podcast-Folge komplett anhören, um sicherzugehen, alles richtig verstanden zu haben.

 

1. Brauche ich auf Instagram ein Impressum?

Die Antwort ist klar: Ja! Jeder, der nicht privat auf Instagram unterwegs ist, sondern mit Instagram Geld verdient, einen geschäftlichen Account betreibt oder die Plattform als Marketing-Kanal nutzt, braucht ein Impressum.

Auch auf die Frage, wo es eingebunden sein muss, gibt der Gesetzgeber klare Auskunft: „Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein“.

Ob direkt in der Bio, im Linktree oder einfach innerhalb des Accounts verlinkt. Cornelius erklärt: So lange das Impressum innerhalb von zwei Klicks zu erreichen ist, ist es rechtskonform. Wichtig ist hierbei, dass für den Besucher erkennbar sein muss, dass es sich bei dem Link um eine Einbindung des Impressums handelt. Worte wie „Kontakt“ oder „Impressum“ können ein sinnvoller Hinweis hierauf sein.

2. … und wie ist es mit der Datenschutzerklärung?

Ganz klar: Jeder der die Instagram Insights nutzt, muss eine Datenschutzerklärung haben, da persönliche Daten verwendet werden. Dafür gelten dieselben Regeln, wie für das Impressum. Cornelius: „Jeder muss wissen, wo er sie finden kann.“

3. Muss ich Werbung kennzeichnen?

Wenn du Geld dafür bekommst, dass du ein Produkt eines Unternehmens bewirbst, ist die Antwort einfach: Da klar ist, dass es sich um Werbung handelt, bist du verpflichtet diese eindeutig zu kennzeichnen.

Im Wettbewerbsrecht gibt es sogar eine Schwarze Liste, die in diesem Zusammenhang folgendes definiert: „Als Information getarnte Werbung ist immer wettbewerbswidrig“. Konkret bedeutet das, dass du gegen das Recht verstößt, wenn du für eine Produktplatzierung Geld bekommst und diese nicht als Werbung kennzeichnest.

Streitigkeiten entstehen häufig dann, wenn kein Geld gezahlt wurde, aber trotzdem eine Geschäftsförderungsabsicht vorliegt, so Cornelius. Also bitte immer alles schön deutlich kennzeichnen, das verhindert, dass überhaupt erst Probleme aufkommen.

Wenn du für deine eigene Produkte Werbung machst, muss du dies nur kennzeichnen, wenn aus dem Beitrag nicht eindeutig hervorgeht, dass dein eigenes Business hinter dem Post steht. (Beispiel: Audi muss Werbung für eigene Autos nicht als solche kennzeichnen). 

4. Ist es Werbung, wenn ich Personen markiere?

Cornelius: „Jetzt kommt es auf den Zweck drauf an. Warum hast du es gemacht?“ Grundsätzlich solltest du dir in solch einem Fall folgende Frage stellen: Förderst du den anderen mit der Verlinkung in irgendeiner Weise geschäftlich oder ist es ein privates Bild? (Trifft ersteres zu, solltest du den Post als Werbung kenntlich machen.) In vielen Fällen bewegt man sich hier allerdings in einem Graubereich. Wenn du dir unsicher bist, kennzeichne den Post also lieber als Werbung. Somit bist du auf der sicheren Seite.

Übrigens: Einen anderen Account zu markieren oder verlinken, um die Aufmerksamkeit der Person dahinter zu erhalten, ist okay und muss nicht gekennzeichnet werden.

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Rechtlich gesehen sind eine Verlinkung im Text oder eine Markierung dasselbe. 

5. Wie kennzeichne ich Werbung richtig?

Cornelius: „Es muss auf jeden Fall ganz weit vorne stehen“ und es sollte ohne einen zusätzlichen Klick erkennbar sein, dass es sich um Werbung handelt. Konkret bedeutet das, dass im Post in den ersten zwei Zeilen stehen sollte, dass es sich um werbliche Inhalte handelt, ohne dass der User erst auf „Mehr anzeigen“ klicken muss. „Im Idealfall einfach damit anfangen.“

Es reicht übrigens aus, wenn man die Worte Anzeige oder Werbung zur Kennzeichnung verwendet. Cornelius warnt jedoch davor, dass es eventuell wegen „Rufausbeutung“ Probleme mit Marken bekommen könnte, sollte dein Post den Eigentümer-Firmen nicht gefallen. Hiervor schützt die auf Instagram oft genutzte Formulierung „Anzeige wegen Markennennung“.

Zur Beruhigung: In der Praxis gibt es keinen Fall einer solchen Anzeige wegen „Rufausbeutung“, da dies meist ein zu hohes Risiko für große Unternehmen bedeutet.

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Du schreibst neutrale redaktionellen Berichten über eine Marke, ohne für sie Werbung zu machen? Dann wird es dich freuen zu hören, dass dies seit kurzem erlaubt ist und nicht gekennzeichnet werden muss.

6. Wie sieht es bei Stories aus?

Vor Gericht werden Stories genau wie Posts behandelt. Auch wenn Stories nach 24 Stunden verschwinden, solltest du also auch hier werbliche Inhalte gewissenhaft kenntlich machen. Besonders natürlich, wenn sie in deinen Highlights erscheinen.

7. Wann ist ein Wettbewerbsverstoß verjährt?

Ein Verstoß hat eine Verjährungsfrist von 6 Monaten, ab dem Zeitpunkt, ab dem er öffentlich sichtbar war.

8. Welches Recht gilt für mich?

Dabei kommt es auf die Ausrichtung und den Markt deines Accounts an. Wenn du zum Beispiel auf Deutsch schreibst und deutsche Domains hast, gilt für dich deutsches Recht. Lebst du in einem anderen Land und betreibst einen deutschen Account, dann musst du dich an die rechtlichen Vorschriften beider Länder halten.

9. Kann man für seine Behauptungen auf Instagram inhaltlich belangt werden?

Um das Risiko einzuschätzen, musst du vom durchschnittlichen User deiner Zielgruppe ausgehen – wer sind deine Kunden und was würden sie dir glauben? Wenn Kinder deine Zielgruppe sind, musst du beispielsweise sehr aufpassen, was du sagst und solltest „deine Worte auf die Goldwaage legen“, empfiehlt Cornelius.

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Wichtig ist in diesem Zusammenhang:

Sobald gesundheitsbezogene Werbeaussagen getroffen werden, müssen diese z.B. mit Studien oder Zeugnissen belegt werden. Dies kannst du umgehen, indem du Statements postest, die von der jeweiligen Marke kommen, denn diese sind dann bereits zugelassen.

10. Wie ist das mit dem geistigen Eigentum?

Du solltest nur Bilder posten, die dein Eigentum sind. Im Falle eines Reposts bist du rechtlich auf der sicheren Seite, da ersichtlich ist, dass es sich hier um Inhalte einer anderen Person handelt. Im Zweifelsfall trotzdem lieber vorher einmal nachfragen.

Ist eines deiner Bilder verwendet worden, ohne deine Zustimmung? Dann entweder die Person anschreiben oder es an Instagram melden. Da die Plattform rechtswidrigen Handlungen keinen Raum gewährt, wird das Unternehmen die Inhalte löschen.

11. Abmahnung – was nun?

In diesem Falle gilt: Schnell handeln und die Frist einhalten. Konkret bedeutet das, dass die Abmahner einen Monat nach zur Kenntnisnahme Zeit haben, um den Fall vor Gericht zu bringen. “Das wird dann ganz schnell gehen – ich kann’s nicht aussitzen“, denn bei Wettbewerbsrecht gelten kurze Fristen.

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Cornelius Tipps:

„Im Zweifel jemanden fragen der sich damit auskennt.“ Und den Post nicht sofort löschen, sondern einen Screenshot machen und dann erst korrigieren, um keine weiteren Abmahnungen zu riskieren.

  • Wenn du mit Instagram Geld verdienst, einen geschäftlichen Account betreibst oder die Plattform als Marketing-Kanal nutzt, brauchst du ein Impressum und eine Datenschutzerklärung.
  • Sobald du Geld dafür bekommst, dass du ein Produkt eines Unternehmens bewirbst, musst du den Post als werblichen Inhalt kenntlich machen.
  • (Wenn du eine Person mit einer Markierung geschäftlich förderst, gilt dies als Werbung.)
  • Ein Hinweis auf Werbung sollte in den ersten zwei Zeilen eines Posts stehen und ohne zusätzlichen Klick erkennbar sein.
  • Ein Verstoß des Wettbewerbsrechts hat eine Verjährungsfrist von 6 Monaten.

Ganz klar: Wenn du die obigen Tipps berücksichtigst und deinen Account nochmal durchgehst, bist du schon einmal auf dem richtigen Weg. Bist du dir trotzdem unsicher, dann frag unbedingt nach und hole dir kompetente rechtliche Beratung ein.

Ein gute Nachricht zum Schluss:

Die deutsche Rechtsprechung hat sich in den letzten Monaten zugunsten von Bloggern entwickelt. Das bedeutet dass redaktionelle Inhalte erlaubt sind und es zu weniger Abmahnungen kommt.

Viel Erfolg beim Umsetzen der Tipps. Lass uns doch auf Instagram vernetzen. Du findest mich auf @instafootprintdesign

 

Cornelius Matutis ist Rechtsanwalt und seit 2013 Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Mit seiner in Potsdam ansässigen Kanzlei bietet vor allem Rechtsberatung mit der Schwerpunktsetzung „Schutz vor Abmahnungen“ und „Schutz von geistigem Eigentum“.

Cornelius Matutis

Rechtsanwalt / Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

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